Einheitspatent (UP) - Akte anlegen in Continux

Geändert am Fr, 10 Okt um 4:46 NACHMITTAGS

Nach der Erteilung eines Europäischen Patents kann eine Einheitspatent-Akte (UP) per Workflow direkt aus der EP-Patentakte heraus erzeugt werden. Alle relevanten Daten werden aus der EP-Akte übernommen.

Ausgangsvoraussetzungen in der Europäischen Patent Akte
Bevor Sie die Einheitspatentakte anlegen, stellen Sie bitte möglichst sicher, dass:

das Europäische Patent erteilt ist,
die Erteilungsdaten vollständig in der EP-Akte eingetragen sind,
alle notwendigen bibliographischen Felder ausgefüllt sind.
das Feld "Antrag auf einheitliche Wirkung" mit einem Datum befüllt ist.

Warum das wichtig ist?

Der Workflow „Einheitspatent“ wird nur angezeigt, wenn das Feld „Antrag auf einheitliche Wirkung“ (Datum) ausgefüllt ist.
Beim Anlegen der Einheitspatent-Akte werden sämtliche relevanten bibliographischen Daten automatisch aus der EP-Akte übernommen.
Diese Daten bilden zugleich die Berechnungsbasis für automatisch erzeugte Fristen, beispielsweise für Jahresgebührenfälligkeiten.

Zusätzlicher Hinweis (nicht für Aktenanlage relevant): sobald das Einheitspatent eingetragen ist, wird das Datum in der EP-Akte in das dafür vorgesehene Feld "Eintragung einheitlicher Patentschutz" eingetragen.

Die Schritt für Schritt Anleitung für die Anlage Einheitspatent-Akte wie folgt:
1. Öffnen Sie in Continux die erteilte EP-Akte.
2. Klicken Sie oben rechts auf das Dropdown-Menü „Familie erweitern“.
3. Wählen Sie im Menü den Eintrag „Einheitspatent“.

4. Daraufhin öffnet sich der Eingabebereich "Einheitspatent" zum Anlegen der Einheitspatentakte.

5. (Standard) Wenn Sie kein manuelles Aktenzeichen vergeben wird standardmäßig das Länderkürzel UP automatisch an das Aktenzeichen der EP-Akte angehängt. Bei den Mitgliedsländer-Akten werden auf diesem Weg automatisch die jeweiligen Länderkürzel hinten angehängt.
Beispiel (Standard):

EP2025_ProjektBeta_UP (Einheitspatent),

EP2025_ProjektBeta_UP_DE (Deutschland aus dem Einheitspatent)

6. (optional) Individuelle Aktenzeichenvergabe

Alternativ können Sie im Feld "Aktenzeichen" eigene Aktenzeichen vergeben. Bei dieser optionalen Variante mit manueller Aktenzeichenvergabe wird das Länderkürzel der Mitgliedsländer an das selbst vergebene Aktenzeichen mit angehängt.
7. Klicken Sie auf den grünen Button „Anlegen“, um die Einheitspatentakte zu erzeugen.

8. Das System legt nun automatisch für jedes ausgewählte Land eine eigene EP-Einheitspatentakte mit zugehörigen Länderakten für die Mitgliedsländer an. Der grüne Balken signalisiert, dass die Akten erfolgreich angelegt wurde(n).

9. Nach der Anlage erscheinen die neuen Akten automatisch im Familienbaum der ursprünglichen EP-Akte.
[nur Ausschnitt des Familienbaums der UP-Akte sichtbar; in die Breite nicht vollständig abbildbar]

Alle relevanten Daten, wie Anmelde- und Erteilungsdaten, Titel, Erfinder, Anmelder und Vertreter, wurden automatisch aus der EP-Akte übernommen.

Nützliche Hinweise
Optionalen Schritt 6 versehentlich ausgeführt? Tippfehler im Aktenzeichen? Oder wollen Sie klassische EP-Validierungsakten anlegen? Dann lesen Sie hier weiter:
➔ Akte löschen und wiederherstellen in Continux
➔ klassische EP Validierung statt Einheitspatent?