Europäisches Patent - Akte anlegen in Continux

Geändert am Mi, 3 Sep um 3:51 NACHMITTAGS

Das Anlegen eines Europäischen Patents erfolgt nach dem gleichen Grundprinzip wie im Artikel „Anlage einer neuen Akte in Continux“ beschrieben. Dieser Artikel ergänzt die allgemeinen Schritte um die besonderen Eingabefelder, die für ein europäisches Patent relevant sind.

Neue Akte „Europäisches Patent“ anlegen

1. Wählen Sie im linken Hauptmenü den Bereich „Akten“ → „Patente“.

2. Klicken Sie auf den grünen Button „Neu“.
3. Wählen Sie „Europäisches Patent“ aus der Liste der Aktenarten.

4. Es öffnet sich die Eingabemaske „Europäisches Patent“.
5. Tragen Sie zunächst das Aktenzeichen ein (Pflichtfeld).
6. Falls bereits bekannt, empfiehlt es sich, auch die Verfahrenssprache auszuwählen, obwohl es kein Pflichtfeld ist.

7. Klicken Sie auf "Speichern", um die neue Akte anzulegen.

Wichtiger Hinweis

Nach dem ersten Speichern kann das Aktenzeichen nur einmal geändert werden. Wenn die Möglichkeit "Ja, editieren" nicht genutzt wird, ist das Aktenzeichen später nicht mehr bearbeitbar.

Tippfehler und keine Änderungsmöglichkeit?

Akte löschen.
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Pflichtfeld Aktenzeichen

Tragen Sie ein internes Aktenzeichen ein, das den Vorgaben entspricht (nur Buchstaben, Zahlen, Unterstriche, keine Leerzeichen).
Beispiel: EP2025_ProjektBeta
Das Aktenzeichen ist frei wählbar und muss nicht dem amtlichen Aktenzeichen entsprechen.

Weitere Felder des Europäischen Patents

Die Felder sind entsprechend dem Ablauf der EP-Verfahrens angeordnet – von Anmeldung über Veröffentlichung, Recherche und Prüfung bis zur Erteilung und Verwaltung. Bei der Erstanlage genügt es, die Pflichtfelder auszufüllen. Weitere Angaben, wie Veröffentlichungsdaten oder Prüfungsbescheide, können Sie jederzeit ergänzen, sobald sie vorliegen.

Europäisches Patent Erteilt? Wie Sie die Akten für ein Einheitspatent oder für die klassische EP-Validierungsländer anlegen erfahren Sie in den jeweiligen weiterführenden Artikeln.

Weiterführende Artikel

➔ Anlage einer neuen Akte in Continux - eine Übersicht

➔ Akte löschen und wiederherstellen in Continux

➔ Einheitspatent - Akte anlegen in Continux (folgt)

➔ EP-Validierungsländer - Akte(n) anlegen in Continux (folgt)