EP-Validierung - Akte anlegen in Continux

Geändert am Fr, 10 Okt um 4:02 NACHMITTAGS

Nach der Erteilung eines Europäischen Patents kann für jedes gewünschte Land eine EP-Validierungsakte angelegt werden. Diese Akten bilden die klassischen nationalen Validierungen (Länder) eines Europäischen Patents ab und werden direkt aus der EP-Hauptakte heraus erzeugt.

Ausgangsvoraussetzungen in der Europäischen Patent Akte
Bevor Sie die EP-Validierungsakten anlegen, stellen Sie bitte möglichst sicher, dass:

das Europäische Patent erteilt ist,
die Erteilungsdaten vollständig in der EP-Akte eingetragen sind,
alle notwendigen bibliographischen Felder ausgefüllt sind.

Warum das wichtig ist?
Beim Anlegen der Validierungsakten werden sämtliche relevanten bibliographischen Daten automatisch aus der EP-Akte übernommen. Diese Daten bilden zugleich die Berechnungsbasis für automatisch erzeugte Fristen, beispielsweise für Jahresgebührenfälligkeiten.

Die Schritt für Schritt Anleitung für die Anlage der EP-Validierungsakte(n) wie folgt:
1. Öffnen Sie in Continux die erteilte EP-Akte.
2. Klicken Sie oben rechts auf das Dropdown-Menü „Familie erweitern“.
3. Wählen Sie im Menü den Eintrag „Validierung“.

4. Daraufhin öffnet sich der Eingabebereich "Validierung" zum Anlegen der Validierungsakten.

5. Geben Sie nun die gewünschten Länder ein.

Verwenden Sie die Zwei Buchstaben-Länderkürzel nach WIPO-ISO-Standard (z. B. CH für Schweiz, GB für Vereinigtes Königreich).
Nach Auswahl eines Lands bestätigen Sie mit Enter, um ggf. ein nächstes Land hinzuzufügen, usw.
Um mehr als eine Akte parallel anzulegen, können Sie mehrere Länder in dieser Zeile eintragen.

Standardmäßig wird das Länderkürzel automatisch an das Aktenzeichen der EP-Akte angehängt.
Beispiel (Standard):

EP2025_ProjektBeta_CH (Schweiz),

EP2025_ProjektBeta_GB (Vereinigtes Königreich)

6. (optional) Individuelle Aktenzeichenvergabe

Alternativ können Sie im Feld "Aktenzeichen" eigene Aktenzeichen vergeben. Bei dieser optionalen Variante mit manueller Aktenzeichenvergabe lässt sich immer nur eine Länderakte erzeugen.

7. Klicken Sie auf den grünen Button „Anlegen“, um die Validierungsakten zu erzeugen.
8. Das System legt nun automatisch für jedes ausgewählte Land eine eigene EP-Validierungsakte an. Der grüne Balken signalisiert, dass die Validierungsakten erfolgreich angelegt wurden.

9. Nach der Anlage erscheinen die neuen Akten automatisch im Familienbaum der ursprünglichen EP-Akte.

Weitere Felder, Datenübernahme und Fristen

Alle relevanten Daten, wie Anmelde- und Erteilungsdaten, Titel, Erfinder, Anmelder und Vertreter, wurden automatisch aus der EP-Akte übernommen.
In der jeweiligen Validierungsakte können anschließend ggf. länderspezifische Angaben manuell ergänzt werden.
Bei EP-Validierungs-Länderakten werden die Jahresgebührenfälligkeiten mit der Workflow-Aktenanlage auf Basis der übernommenen Daten automatisch erzeugt.

Nützliche Hinweise
Optionalen Schritt 6 versehentlich ausgeführt? Tippfehler im Aktenzeichen? Oder wollen Sie eine Einheitspatentakte anlegen? Dann lesen Sie hier weiter:
➔ Akte löschen und wiederherstellen in Continux
➔ Einheitspatent statt klassischer EP-Validierung? (folgt)