Um die Nationalisierung/Regionalisierung eines Schutzrechts für Sie möglichst einfach zu gestalten, können Sie aus bestehenden Schutzrechten heraus Familienmitglieder einer Akte anlegen.
Dadurch werden alle wesentlichen Informationen (bspw. Priorität) kopiert und in der Familienakte übernommen sowie die grafische Darstellung um ein Familienmitglied ergänzt. Bei Anlage eines Familienmitglieds über diesen Weg wird an das Aktenzeichen ein Länderkürzel angefügt (für ein deutsches Familienmitglied bspw. Akte123 à Akte123-DE).
Dabei ist die zur Verfügung stehende Auswahl abhängig von der Art des Familienmitglieds, aus dem die Abzweigung stattfindet. Unter deiner deutschen Patentanmeldung finden Sie deshalb nicht die Auswahl der „regionalen Phase“, da diese hier nicht existiert.
Bei Anlage von Familienakten muss das Länderkennzeichen nicht manuell am Aktenzeichen angehängt werden. Dies wird automatisiert durch das System vorgenommen.
Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um das Standard- oder ein individualisiertes Aktenzeichen handelt.
Zur Anlage des Familienmitglieds klicken Sie in der Aktenansicht auf „Familie erweitern“ (1).
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