Nummernformate in Continux – Anmeldung, Veröffentlichung, Erteilung, Eintragung

Geändert am Mi, 21 Jan um 4:45 NACHMITTAGS

In diesem Artikel werden die korrekten Nummernformate für Zugriffe auf Espacenet, DPMAregister und EUIPO aus Continux-Akten sowie zum Datenabgleich erläutert

Direkter Espacenet-Zugriff ans Continux-Akte und Datenabgleich: 
Geben Sie Anmelde-, Veröffentlichungs- oder Erteilungsnummern im DOCDB-Format ein. 
Nur im DOCDB-Format ist ein zuverlässiger Datenabgleich und die automatische Zuordnung innerhalb von Continux möglich. 

Direkter DPMAregister-Zugriff aus Continux-Akte: 
Für DE-Schutzrechte nutzen Sie das DPMAregister-Format wie in der Tabelle dargestellt. 

Direkter EUIPO-Register-Zugriff aus Continux-Akte: 
Für EU-Unionsmarken und EU-Designs nutzen Sie das EUIPO-Format wie in der Tabelle dargestellt.

Register/FormatSchutzrechteEingabebeispielVerwendung
Espacenet (DOCDB)WO/EP-Patente: Anmeldung, Veröffentlichung (A/B), ErteilungDE102010053686A1Direkter Zugriff auf Espacenet (Publikationen/Familien); bei EP über Permalink zum EPA-Register
DPMAregisterDE-Patent1020100536865
(von 10 2010 053 686.5)
Direkter Zugriff auf Aktenstand; ohne DE/Leerzeichen/Punkt
Kennziffer Patent: 10
DPMAregisterDE-Gebrauchsmuster2020110123455
(von 20 2011 012 345.5)
Direkter Zugriff auf Aktenstand; Kennziffer Gebrauchsmuster: 20
DPMAregisterDE-Marke3020120000010
(von 30 2012 000 001.0)
Direkter Zugriff auf Aktenstand; Kennziffer Marke: 30
DPMAregisterDE-Design402013000010001
(von 40 2013 00001/0001)
Direkter Zugriff auf Aktenstand; Kennziffer Design: 40
EUIPO eSearchEU-Unionsmarke/-Anmeldung018567890Direkter Zugriff auf Register;
9-stellige Nummer
EUIPOEU-Design/-Anmeldung0001234
(von 0001234-0001)
Direkter Zugriff auf Register;
ohne Bindestrich

Hinweise: Für optimale Abfragen empfiehlt sich die kombinierte Eingabe: DOCDB-Format für Publikationen und Patentfamilien über Espacenet sowie das jeweilige Register-Format für den vollständigen Aktenstand bei DPMAregister oder EUIPO. Dadurch erhalten Nutzer in einer Continux-Akte die umfassende Übersicht über Inhalt und aktuellen Status eines Schutzrechts. Der Datenabgleich erfolgt über Veröffentlichungsnummern (A) oder Erteilungsnummern (B) im DOCDB-Format und kann erst nach Veröffentlichung initiiert werden (entsprechender Button). Vor Veröffentlichung ist kein Datenabgleich möglich. 

Noch Fragen? Lesen Sie hier weiter:
Was ist das DOCDB-Format?



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