Was bedeutet „Priorität“ im Schutzrechtskontext, wie wird sie in Continux verwaltet, und welche Möglichkeiten zur Erfassung und Anzeige gibt es? |
Einführung In Continux können Sie Prioritäten erfassen, verwalten und im Aktenkontext sichtbar machen. Dies gilt schutzrechtsübergreifend und sowohl für interne Schutzrechte als auch für externe Vorrechte. Die Priorität bezieht sich auf eine frühere Anmeldung, auf die sich eine spätere Anmeldung beruft. Sie ist insbesondere bei internationalen Anmeldestrategien (z. B. nach dem Pariser Verbandsübereinkommen) von Bedeutung und hat oft unmittelbaren Einfluss auf die Fristenberechnung. In Continux stehen zwei Wege zur Erfassung von Prioritäten zur Verfügung: – die automatische Übernahme über einen Workflow – die manuelle Erfassung direkt in der Akte Unabhängig vom Erfassungsweg werden die Prioritätsdaten systematisch in der Akte verknüpft und (je nach Typ) auch in der Familienstruktur dargestellt. |
Möglichkeiten zur Erfassung 1. Übernahme der Priorität über den Workflow „Prionachanmeldung“ Wenn Sie aus einer bestehenden Akte heraus eine Nachanmeldung erzeugen, können Sie den Workflow „Prioritätsnachanmeldung“ nutzen. Dabei wird die bestehende Akte automatisch als Priorität hinterlegt, und die Verknüpfung erfolgt systemseitig. 2. Manuelle Erfassung von Prioritäten Wenn keine automatische Verknüpfung vorliegt oder nachträglich gearbeitet wird, kann die Priorität auch manuell erfasst werden. Dabei wird zwischen zwei Fällen unterschieden: – Systeminterne Priorität: Verknüpfung mit einer vorhandenen Akte im System – Externe Priorität: Manuelle Eingabe der Daten eines externen Schutzrechts (z. B. ausländische oder Drittsystem-Anmeldung) ➔ Zur Anleitung: Manuelle Erfassung von Prioritäten |
Sichtbarkeit und Verknüpfung in der Familienstruktur Systeminterne Prioritäten, die über den Workflow oder manuell erfasst wurden, erscheinen (sofern korrekt hinterlegt) sowohl: – im Reiter „Anhänge, Familie, Konflikte“ der jeweiligen Akte – als auch in der grafischen Darstellung des Familienbaums Externe Prioritäten werden hingegen nur in der Zielakte dokumentiert und nicht im Baum dargestellt. ➔ Zur Übersicht: Darstellung von Prioritäten in der Familienstruktur |
Fristen und Priorität Prioritätsdaten haben direkten Einfluss auf die Fristenerzeugung, etwa bei Nachanmeldefristen. Weitere Informationen zur konkreten Fristenlogik folgen in einem separaten Artikel. ➔ Weiterführend: Priorität im Fristenkontext in Continux (folgt) |
Hinweis zur Notiznutzung Für Prioritäten, die systemisch nicht darstellbar sind (z. B. externe Prioritäten, die nicht im Familienbaum auftauchen), kann es sinnvoll sein, die relevanten Angaben zusätzlich im Notizfeld festzuhalten. Dies gilt insbesondere dann, wenn mehrere Akten betroffen sind oder eine schnelle Sichtbarkeit oben rechts in der Akte gewünscht ist. |
Weiterführende Informationen und Anleitungen ➔ Prioritätsnachanmeldung per Workflow erfassen ➔ Manuelle Erfassung von Prioritäten (intern und extern) ➔ Darstellung in der Familienstruktur ➔ Priorität im Fristenkontext in Continux (folgt) |
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