Umschreibungen in Continux

Geändert am Fr, 17 Jul um 1:56 NACHMITTAGS

Dieser Artikel beschreibt den Workflow zur Umschreibung eines Schutzrechts. Voraussetzung ist, dass alle beteiligten Personen oder Unternehmen bereits in Continux als Kontakt hinterlegt sind bzw. ein Anmelder/Inhaber in der Akte hinterlegt ist.
Hinweis: Das im Verlauf sichtbare Feld Übertragungsdatum wird in diesem Workflow nicht verwendet. Für Rechtsübergänge von einem Anmelder/Inhaber auf einen anderen Anmelder/Inhaber ist Umschreibung* der relevante Vorgang.*
1. Umschreibung öffnen Im Schutzrecht wird der Button „Umschreibung“ gewählt. Dadurch öffnet sich der Umschreibungsbereich mit dem Feld zur Auswahl des neuen Anmelders/Inhabers.

2. Neuen Inhaber auswählen Im Feld „Wählen Sie den neuen Inhaber“ wird der neue Anmelder oder Inhaber aus den in Continux hinterlegten Personen oder Unternehmen ausgewählt. Daneben wird das Datum „Umschreibung beantragt“ eingetragen.

3. Umschreibung anstoßen Der Vorgang wird mit dem grünen Button „Umschreibung anstoßen“ bestätigt. Damit startet der Umschreibungsprozess in Continux.

4. Zwischenstatus "In Umschreibung"
Nach dem Anstoßen der Umschreibung wird im betroffenen Schutzrecht der zusätzliche Status „In Umschreibung“ angezeigt; und zwar so lange, bis die Umschreibung abgeschlossen ist.
Im Bereich Weitere Anmeldedaten bleibt der ursprüngliche Anmelder zunächst noch solange sichtbar, bis die Umschreibung abgeschlossen ist.
Unter Sonstige wird der neue Anmelder/Inhaber bereits eingeblendet
5. Umschreibung abschließen Nach Abschluss der Umschreibung wird im Verlauf das Datum „Umschreibung vollzogen“ eingetragen. Dieser Schritt dokumentiert den tatsächlichen Vollzug in der Akte.

6. Nachwirkungen im Schutzrecht - Aktenübersicht In der Aktenübersicht ist nur noch der aktuelle Verfahrensstatus sichtbar. Der vorübergehende Status In Umschreibung ist jetzt ausgeblendet. Als Anmelder oder Inhaber ist jetzt der neue Anmelder/Inhaber sichtbar. Wenn Sie Andere ausklappen, sehen Sie dort auch den ursprünglichen Anmelder/Inhaber.

7. Ergebnis im Schutzrecht - Aktenansicht Durch Eintrag des Datums Umschreibung vollzogen sowie Speichern wurde in der Akte automatisch der neue Anmelder/Inhaber im Bereich Weitere Anmeldedaten als Anmelder/Inhaber hinterlegt. Der ursprüngliche Anmelder/Inhaber wurde im gleichen Zuge automatisch nach Sonstige verschoben . Die Umschreibung ist somit in der Akte dokumentiert und der Umschreibungsprozess abgeschlossen.

Wichtiger Hinweis zum Feld Übertragungsdatum Im Verlauf bleibt das Feld Übertragungsdatum sichtbar, wohingegen das Feld Umschreibung abgeschlossen nach bei Anstoßen eines Umschreibung erst eingeblendet und nach Abschluss des Umschreibungsprozesses ausgeblendet wird. Bitte beachten Sie, dass das Feld Übertragungsdatum im Umschreibungsprozess nicht relevant ist, da dieses Feld im Continux Kontext eine andere Funktion erfüllt. Lesen Sie dazu auch unter Weiterführenden Artikeln.
Weiterführende Artikel und Links ➔ Umschreibung vs. Übertragung ➔ Umschreibung aus Person Anmelder/Inhaber anstoßen (folgt) ➔ Anmelder/Inhaber (folgt)