Nationales Patent - Trigger und Eingabe-Felder Continux

Geändert am Do, 22 Jan um 5:27 NACHMITTAGS

Dieser Artikel beschreibt die wichtigsten Fristen-Trigger und Felder für nationale DE-Patente (DPMA-Lebenszyklus) in Continux. Er fasst zentrale Ausschnitte des Ablaufs von der Anmeldung bis zur Erteilung zusammen und erklärt, wie Eingaben Reiter sichtbar machen sowie Fristen generieren.

Tabelle 1 listet die Hauptfelder mit Pflichtangaben, Formaten und Triggern:

Tabelle 2 ergänzt Verfahrensfelder (z. B. nach Prüfungsbescheid):

Gut zu wissen:
Datumseingaben und Felder sind häufig in Reitern organisiert, die durch relevante Eingaben aktiviert werden. Beispiele:

Termine: Sichtbar nach Fristenerzeugung (z. B. durch Anmeldetag).
Ansprüche: Nach Eingabe mindestens eines Anspruchs

Häufige Fallstricke

Ignorierte Pflichtfelder: Akte kann nicht angelegt oder gespeichert werden.
Falsches Aktenzeichen-Format (z. B. mit Leerzeichen): Kein Zugriff auf DPMAregister.
Fehlender Anmeldetag: Keine automatische Fristenerzeugung (z. B. Prioritätsfrist).
Fehlende Feld-Eingaben, z. B. Ansprüche, Beschreibung, Zusammenfassung, Hochladen von Dokumenten: Reiter sind in Continux unsichtbar.
Unvollständige DOCDB-Eingabe: Kein Zugriff auf Veröffentlichungen oder Familienverknüpfungen.
Vergessene Speicherung: Trigger und Fristen aktivieren sich erst nach Speichern.

Weiterführende Artikel und Links
➔ Anlage einer neuen Akte in Continux
➔ Nationales Patent - Akte anlegen in Continux
➔ Was ist das DOCDB-Format
➔ Nummernformate in Continux – Anmeldung, Veröffentlichung, Erteilung, Eintragung