Gebrauchsmuster - Akte anlegen in Continux

Geändert am Mi, 3 Sep um 3:39 NACHMITTAGS

Das Anlegen eines nationalen Gebrauchsmusters erfolgt nach dem gleichen Grundprinzip wie im Artikel „Anlage einer neuen Akte in Continux“ beschrieben. Dieser Artikel ergänzt die allgemeinen Schritte um die besonderen Eingabefelder, die für ein Gebrauchsmuster relevant sind.

Neue Akte „Gebrauchsmuster“ anlegen

1. Wählen Sie im linken Hauptmenü den Bereich „Akten“ → „Gebrauchsmuster“.

2. Klicken Sie auf den grünen Button „Neu“.
3. Wählen Sie „Gebrauchsmuster“ aus der Liste der Aktenarten.

4. Es öffnet sich die Eingabemaske „Gebrauchsmuster“.
5. Tragen Sie zunächst das Aktenzeichen ein (Pflichtfeld).
6. Falls bereits bekannt, empfiehlt es sich, auch das Land auszuwählen, obwohl es kein Pflichtfeld ist.

7. Klicken Sie auf "Speichern", um die neue Akte anzulegen.

Wichtiger Hinweis

Nach dem ersten Speichern kann das Aktenzeichen nur einmal geändert werden. Wenn die Möglichkeit "Ja, editieren" nicht genutzt wird, ist das Aktenzeichen später nicht mehr bearbeitbar.

Tippfehler und keine Änderungsmöglichkeit?

Akte löschen.
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Pflichtfeld Aktenzeichen

Tragen Sie ein internes Aktenzeichen ein, das den Vorgaben entspricht (nur Buchstaben, Zahlen, Unterstriche, keine Leerzeichen).
Beispiel: DE2025_ProjektBeta
Das Aktenzeichen ist frei wählbar und muss nicht dem amtlichen Aktenzeichen entsprechen.

Weitere Felder des Gebrauchsmusters

Die Felder sind entsprechend dem Ablauf eines Gebrauchsmusterverfahrens angeordnet – von Anmeldung über Veröffentlichung bis zur Eintragung und Verwaltung. Bei der Erstanlage genügt es, die Pflichtfelder auszufüllen. Weitere Angaben, wie Veröffentlichungsdaten oder amtliche Bescheide, können Sie jederzeit ergänzen, sobald sie vorliegen.

Weiterführende Artikel

➔ Anlage einer neuen Akte in Continux - eine Übersicht

➔ Akte löschen und wiederherstellen in Continux